Allgemeine Geschäftsbedingungen Deutscher Eichverlag
Haftungsausschluß, Widerrufsrecht, Datenschutz

Allgemeines

Die Marke Deutscher Eichverlag® ist angemeldet und eingetragen. Der Deutsche Eichverlag behält sich Änderungen der AGB vor. Abweichungen von den AGB (z.B. Zahlungsbedingungen) müssen schriftlich vom Verlag anerkannt werden bevor sie wirksam werden.
Die jeweils gültige Fassung der AGB können auf der Website eingesehen oder jederzeit vom Verlag abgefordert werden.

 

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Käufer und Deutscher Eichverlag, vertreten durch Marret Marx, Dockenhudener Chaussee 213a in 25469 Halstenbek, Tel: +49 4101 696 63 72, Fax: + 49 4101 696 63 74, E-Mail-Adresse: info@deutscher-eichverlag.de, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE323285384, nachfolgend Verlag genannt, der Vertrag zustande.

 

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen Waren aus dem Bereich Druckerzeugnisse, Bücher, Loseblattsammlungen mit Aktualisierungsservice, CDs (insbesondere als Ergänzung zu den Druckerzeugnissen und zur Vereinfachung der Anwendung und für eine schnellere Verfügbarkeit der Information aus den Büchern) geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Informations-/Angebotsseite auf der Website des Verlages oder andere schriftliche Informationsbroschüren verwiesen. Im Einzelfall können auch antiquarische Bücher Vertragsgegenstand sein. Dieses wird aber vorab im Zuge eines besonders kenntlich gemachten Angebotes zwischen Käufer und Verlag dann vereinbart.

 

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt über Fernkommunikationsmittel wie E-Mail oder Telefax oder durch Postbrief zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Käuferbestellung dar, das der Verlag dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst folgende Schritte: 1.) Übersendung der Bestellmail (oder des Bestellfaxes, Briefes) 2.) (automatisch erstellte) Bestätigungsmail, dass (E-Mail-) Bestellung eingegangen ist. 3.) eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder Fax mit Angaben von Preis und Lieferzeit. Der Internetauftritt des Verlages dient zur Information des Käufers und ist nicht als Shop konzipiert. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung durch Verlag kommt der Vertrag zustande. Die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung sondern lediglich eine Maileingangsbestätigung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande.

 

Vertragsdauer

Im Falle eines Kaufvertrages über einen einzelnen Artikel ist der Vertrag nach Lieferung und Bezahlung abgeschlossen. Die Loseblattsammlungen zum gesetzlichen Messwesen werden grundsätzlich mit einem Aktualisierungsservice angeboten. Für diese Fälle gilt: der Vertrag hat wiederkehrende Leistungen zum Gegenstand. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Jede Vertragspartei hat das Recht den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten bleibt unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie in folgender Form erfolgt: Per E-Mail, Telefax oder Postbrief. Eine Kündigung seitens des Käufers wird per E-Mail, Telefax oder Postbrief vom Verlag bestätigt.

 

Eigentums- und Rechtsvorbehalt, Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verlages. Ansprüche oder Rechte des Käufers gegen den Verlag dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Käufer hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

 

Preise, Preisbindung, Versandkosten, Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten für Verpackung und Porto/Spedition an. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Käufer die Kosten der Rücksendung. Wiederverkäufer werden gebeten, sich vorab wegen möglicher Buchhandelskonditionen mit Verlag in Verbindung zu setzen. Für die Erzeugnisse des Verlages als auch für aktuelle Bücher anderer Verlage, die von Deutscher Eichverlag angeboten werden, gelten die vom (jeweiligen) Verlag rechtsverbindlich festgesetzten Preise gemäß dem Buchpreisbindungsgesetz. Abweichungen sind gesetzlich grundsätzlich nicht zulässig. Auch in dem Fall von Erfassungsfehlern oder fehlerhafter Datenzulieferungen gelten trotzdem die Preise gemäß Buchpreisbindung.

 

Zahlungsbedingungen

Der Käufer hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Rechnung bei Lieferung, Vorkasse. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und die mit der bzw. zeitgleich zur Lieferung verschickt wird, fällig. Der Käufer ist verpflichtet innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Käufer auch ohne Mahnung in Verzug. Die Aufrechnung mit Forderungen des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Im Falle von Zahlungsverzug entstehen Käufer zusätzliche Kosten durch Mahngebühren, Zinsen und ggf. rechtliche Schritte (z.B. Anwalts- und Gerichtskosten). Für die erste Mahnung/Zahlungserinnerung werden 5 Euro, für die zweite 10 Euro und für die dritte Mahnung 15 Euro an Käufer in Rechnung gestellt. Nach der dritten und letzten Mahnung ist Verlag berechtigt, die Daten des Käufers an weitere Stellen (z.B. Anwalt) für die Wahrung der Interessen des Verlages weiterzugeben. Hierdurch entstehen Käufer zusätzliche Kosten.

 

Lieferbedingungen

Vorrätige Ware wird umgehend nach Eingang der Bestellung versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 3 Tagen. Der Verlag verpflichtet sich zur Lieferung (Versendung abgehend) am 5. Tag nach der Auftragsbestätigung. Die Regellieferzeit beträgt 3 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. (Für noch nicht erschienene oder gedruckte Titel gilt selbstverständlich diese Lieferzeit erst nach Erscheinen / Lieferfähigkeit der Druckerzeugnisse/CD). Der Verlag versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Hat der Verlag ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Vorlieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Verlag das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Käufer zurückzutreten. Der Käufer wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, werden zurückerstattet.


Vorbehalte

Der Verlag behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung, diese nicht zu erbringen.

 

Haftung, Haftungsausschluss und Gewährleistung

Der Verlag übernimmt keine Haftung oder Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Informationen. Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Haftungs- oder Schadenersatzansprüche gegen den Verlag und MitarbeiterInnen/Erfüllungsgehilfen des Verlages, welche sich auf Schäden ideeller oder materieller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Veröffentlichungen, Produkte und  Informationen (auch wenn sie fehlerhaft oder unvollständig sein sollten) verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Käufers wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Verlages oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Verlag haftet nicht für die Inhalte in den verkauften Druckerzeugnissen / Büchern und CDs. Für die Richtigkeit der Angaben und für die Inhalte sind ausschließlich der/die Herausgeber oder deren Quellen verantwortlich. Das Speichern oder die Nutzung von Inhalten von CD/Datenspeichern oder Internet, die im Zusammenhang mit dem Verlag stehen, erfolgt auf eigene Gefahr und auf Rechnung des Käufers. Auch wenn der Verlag sich größte Mühe gibt, zur Verfügung gestellte Daten auf Viren etc. zu prüfen, ist eine Haftung des Verlages für Schäden durch die Nutzung der Daten im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen. Hierunter fällt auch Laden, Versenden und Löschen der Dateien/Daten. Verlinkungen auf Internetseiten Dritter dienen nur weiterer Information und Vereinfachung für den Käufer. Der Verlag ist für diese Seiten nicht verantwortlich und übernimmt daher keine Haftung für deren Inhalte.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Der Verlag behält es sich ausdrücklich vor, ohne Vorankündigungen
die Seiten oder sein Angebot ganz oder teilweise zu verändern, zu ergänzen oder zu löschen.

 

 

Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Käufer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt sechszehn Tage ab dem Tag der Absendung der Ware vom Verlag (2 Tage Lieferzeit vorausgesetzt). Dieses gilt nur bei Einzelbestellungen. Für Abo-Kunden gilt das separat beschriebene Kündigungsrecht (siehe Vertragsdauer).
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss Käufer dem Verlag (Deutscher Eichverlag, Marret Marx, Dockenhudener Chaussee 213a 25469 Halstenbek +49 4101 696 63 72 info@deutscher-eichverlag.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Käufer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn Käufer diesen Vertrag widerruft, hat Verlag alle für diese Lieferung erhaltene Zahlung einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages beim Verlag eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt durch Überweisung an eine von Käufer genannte europäische Bankverbindung. In keinem Fall werden Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Verlag kann die Rückzahlung verweigern, bis er die unbenutzte/ungeöffnete Ware wieder zurückerhalten hat.

Käufer hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Käufer den Verlag über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an Deutscher Eichverlag, Marret Marx, Dockenhudener Chaussee 213a, 25469 Halstenbek, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Käufer die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.

Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung
 

Muster-Widerrufsformular gem. Art. 246a § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB

(Wenn Sie (Käufer) den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)

An Deutscher Eichverlag, Marret Marx, Dockenhudener Chaussee 213a 25469 Halstenbek , Fax+49 4101 696 63 74,

info@deutscher-eichverlag.de:

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) :                                                      

 

Bestellt am:                                           erhalten am:                                         

 

Name, Anschrift des/der Verbraucher(s):                                                                                                                                                      

 

                                                                                                                                                                           

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)              Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

                                                                                                                                                                                                                                                      

Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Verlag Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Verlag gibt keine personenbezogenen Daten des Käufers an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Käufer vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Käufer im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Käufer die Daten zur Verfügung gestellt hat. Der Verlag nutzt diese Daten auch für die Zusendung aktueller ausgewählter Informationen (keine regelmäßigen Newsletter etc.), um seine Kunden z.B. auf Neuerscheinungen hinzuweisen. Dieses kann Käufer jederzeit durch einen entsprechenden Hinweis an Verlag beenden.  Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Verlag Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs der Internetseiten des Verlages werden ggf. anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Käufers werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Käufers ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Käufer an folgende Adresse wenden: Deutscher Eichverlag, Marret Marx, Dockenhudener Chaussee 213a, 25469 Halstenbek, +49 4101 696 63 72, info@deutscher-eichverlag.de.

 

Abmahnversuche
In dem Fall, dass Aufmachung oder Inhalt dieser Internetseiten oder der AGBs gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verletzen, so bittet Verlag um einen Hinweis und eine entsprechende Nachricht ohne eine Berechnung/Kostennote. Sollten zu Recht beanstandete Passagen festgestellt werden, sichert Verlag zu, dass diese unverzüglich entfernt werden, ohne dass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten wird Verlag vollumfänglich zurückweisen und wenn nötig selbst rechtliche Schritte wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einleiten.

Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Verlag bemüht sich, in allen Veröffentlichungen die Urheberrechte der verwendeten Texte, Tabellen und Grafiken zu beachten, oder auf lizenzfreie Versionen zurückzugreifen. Sollten dennoch Verletzungen von Besitz- und Markenrechten oder des Copyrights festgestellt werden, bittet der Verlag um sofortige Mitteilung, damit diese Bestandteile mit dem entsprechenden Copyright gekennzeichnet oder entfernt werden.
Das Copyright für vom Verlag herausgegebene Erzeugnisse bleibt allein dem Verlag vorbehalten. Vervielfältigungen auch nur auszugsweise sind ohne Zustimmung des Verlages nicht gestattet.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Käufer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Käufer, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Verlags.


Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
 

Ende der AGBs.
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                

 

© 2020 by Deutscher-Eichverlag®